Am 14. März finden die Kommunalwahlen statt. Diese Wahl stellt die Mitglieder der Gemeindevertretungen und des -vorstandes neu zusammen. Dadurch erhalten die Bürger Gelegenheit, auf die Entwicklung ihres Lebensumfeldes sehr konkret Einfluss zu nehmen. Doch die Durchführung und Vorbereitung der Wahl ist mit besonderen Risiken verbunden. Der persönliche Austausch von Argumenten ist mit Maske, Abstandsregel und begrenzter Personenzahl sehr erschwert. Das erfordert neue Wege. Die CDU- Listenbewerber haben jetzt alle ein Vorstellungsvideo aufgenommen. Der Videodreh fand unter strengen Hygieneregeln statt.
Im Oktober letzten Jahres hatte der CDU-Gemeindeverband Bad Salzschlirf den Landtagsabgeordneten Thomas Hering gebeten, als Mitglied des Landtags-Innenausschuss eine Verschiebung der Kommunalwahl vom 14. März auf den Herbst 2021 zu veranlassen. Der Verbandsvorsitzende Dr. Georg Betz weist darauf hin, dass bei ansteigenden Infektionszahlen gerade in der Wintersaison eine Kontaktreduktion zur Infektionsprophylaxe unabdingbar sei. Auch die Infektionsgefahr der Wahlvorstände, die gemeinsam am Wahltag über Stunden die Stimmabgabe ermöglichen und mit einer Vielzahl von Menschen in Kontakt treten, ist trotz verschärfter Hygienevorgaben und Schutzmaßnahmen nicht zu unterschätzen. Die Landesregierung hält dennoch an der Durchführung der Wahl fest.
Auf unsere Nachfrage bestätigen auch zwei Kandidaten, die dieses Jahr das erste Mal in Bad Salzschlirf für die CDU kandidieren -Lina Reus und Dennis Bieza- dass durch das Kontaktverbot der Wahlkampf erheblich beeinträchtigt werde. Insbesondere sei die persönliche Vorstellung von neuen und deshalb weniger bekannten Kandidaten schwierig.
„Von 17 Kandidaten stehen 12 das erste Mal auf der Liste und haben keine Chance sich der Bevölkerung persönlich vorzustellen“, so Dennis Bieza, Der junge Familienvater, der neu nach Bad Salzschlirf gezogen ist möchte sich gerne für seine neue Heimat politisch engagieren.
„Gerade Kommunalwahlen sind im Wesentlichen eine Persönlichkeitswahl, die sehr stark von der Bekanntheit der Kandidaten beeinflusst wird. Die Reduzierung von Präsenzveranstaltungen und mangelnde Möglichkeiten von Hausbesuchen verhinderten persönliche Kontakte und Gespräche.“ ergänzt Lina Reus, die als junge Frau und Mutter gerne die Interessen der Familien in der Gemeinde vertreten würde.
„Fehlen die persönliche Vorstellung den Bürgern, reduzieren sich auch die Chancen für neue, unbekannte Kandidaten, durch Kumulation einen besseren Listenplatz im Wahlergebnis zu erlangen. Das widerspricht der Chancengleichheit und ist schlicht nicht fair.“ so Dennis Bieza.
Der Gesetzgeber will jedoch Kumulieren und Panaschieren, also die Möglichkeit einem Kandidaten mehrere Stimmen zu geben oder die Stimmen auf unterschiedliche Parteien zu verteilen. Dies soll die Bedeutung der Reihenfolge in den Kandidatenlisten verringern, und Chancengleichheit erhöhen.
Lina Reus erklärt, dass neue, meist wenig bekannte Kandidaten alternative Möglichkeiten nutzen, um sich in Zeiten der Kontaktsperre durch Corona ihren Wählern vorzustellen. „Wir nutzen sehr gezielt die sozialen Medien mit gutem Erfolg. Sie bieten eine effektive Chance zur persönlichen Präsentation- es sei aber kein Ersatz zu persönlichen Veranstaltungen oder das direkte Gespräch mit den Bürger beispielsweise an der Haustür. Zur Vorstellung unserer Person und, um die Bewerber einmal in bewegten Bildern zu erleben haben wir jetzt mit allen Kandidaten kurze Videofilme aufgenommen. Hier stellt sich der Bewerber kurz vor und spricht über seine kommunalpolitischen Schwerpunkte. Dadurch wird die Person ganz anders erlebbar, als auf Fotos und in Broschüren.
Zudem erreichen wir in den sozialen Medien wegen der Altersstruktur nur einen Teil der Bürger, ergänzt Dennis Bieza der sich sehr engagiert die CDU in den sozialen Medien zu präsentieren. Es wird eher nicht gelingen, eine große Zahl gerade unserer älteren Mitbürger zu motivieren, etwa Facebook oder Instagram zu nutzen. Aber wir werden sehr viele unserer Bürger motivieren und überzeugen können, die Website des CDU- Gemeindeverbandes zu besuchen. Unter der Adresse www.cdu-badsalzschlirf.de ist es möglich, mit den Kandidaten der CDU in einen Dialog zu kommen und sie persönlich kennenzulernen. Ergänzend wird ein weiterer Schwerpunkt auf gedruckte Wahlinformationen gelegt. Auch die Plakatwerbung wird mehr als üblich eine große Rolle für die Mobilisierung der Wählerinnen und Wähler spielen. Wir freuen uns über Ihre Stimme.
