Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung der Förderfähigkeit sowie Ermittlung des Sanierungs- und Kostenbedarfs für Instandhaltungs- und Ertüchtigungsmaßnahmen im Kulturkessel Bad Salzschlirf

Antrag

Der Gemeindevorstand wird beauftragt,

1. zu prüfen, ob und in welchem Umfang Fördermittel aus dem von der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland bereitgestellten Sondervermögen für Instandhaltungs- und Ertüchtigungsmaßnahmen am Kulturkessel Bad Salzschlirf in Anspruch genommen werden können, und

2. den erforderlichen Sanierungsumfang sowie die voraussichtliche Kostenhöhe für die nachfolgend genannten Maßnahmen zu ermitteln.

3. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die Ergebnisse der Förderprüfung sowie eine nachvollziehbare Kostenschätzung den zuständigen Gremien zur weiteren Beratung und Entscheidung vorzulegen.

Begründung:

Der Kulturkessel ist eine gemeindliche Einrichtung von erheblicher Bedeutung für das kulturelle, gesellschaftliche und gastronomische Angebot der Gemeinde Bad Salzschlirf. Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebs sowie zur dauerhaften Erhaltung der baulichen und funktionalen Substanz besteht in mehreren Bereichen ein konkreter Instandhaltungs- und Ertüchtigungsbedarf.

Vor dem Hintergrund der Verpflichtung der Gemeinde zu wirtschaftlichem und sparsamem Handeln (§ 92 HGO) ist es erforderlich, sowohl den tatsächlichen Sanierungsbedarf als auch sämtliche in Betracht kommenden Fördermöglichkeiten auf Bundes- und Landesebene belastbar zu ermitteln.
Gegenstand der Prüfung und Kostenermittlung sollen insbesondere folgende Maßnahmen sein:
- Allgemeine Ertüchtigung des Kulturkessels
- Maßnahmen des Immissionsschutzes, insbesondere Erneuerung bzw. Verbesserung der Fensterrahmen sowie des Sonnenschutzes unter der Glashaube
- Anschaffung bzw. Erneuerung einer Kühlzelle
- Parkettschleifen im Gastronomiebereich, welches im Rahmen der letzten Maßnahme im Saal aufgrund des bestehenden Pachtverhältnisses nicht umgesetzt wurde
- Ertüchtigung des Bereichs Lager/Küche